SYSTEME ZUR FIXIERUNG EINER NAVIGATIONSANORDNUNG
Europäisches Patent · EP3977949 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3977949
- Anmeldenummer
- EP21199149
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.09.2021
- Veröffentlicht
- 06.04.2022
- Erteilt
- 13.11.2024
- Gelöscht
- 04.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 17/34 (2006.01)A61B 17/15 (2006.01)A61B 34/20 (2016.01)A61B 34/30 (2016.01)A61B 90/00 (2016.01)A61B 17/14 (2006.01)A61B 17/00 (2006.01)A61B 34/10 (2016.01)
- Priorität
- US 202017060331 01.10.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 04.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026
- 24.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
- 13.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.