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Europäisches Patent · EP3978270 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3978270
Anmeldenummer
EP20833149
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.01.2020
Veröffentlicht
06.04.2022
Erteilt
19.08.2026
Schutz endet spätestens
06.01.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
B60C 1/00 (2006.01)
C08L 15/00 (2006.01)
B60C 11/00 (2006.01)
Priorität
JP 2019118815 26.06.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/000166 07.01.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/261618 30.12.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

Sumitomo Rubber Industries, Ltd.

6-9, Wakinohama-cho 3-chome Chuo-ku, Kobe-shi, Hyogo 651-0072, JP

Erfinderin/Erfinder

KATO, Fumiya

Kobe-shi, Hyogo 651-0072, JP

MUKOGUCHI, Daiki

Kobe-shi, Hyogo 651-0072, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.