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Europäisches Patent · EP3978280 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3978280
Anmeldenummer
EP21201065
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.10.2021
Veröffentlicht
06.04.2022
Erteilt
26.11.2025
Schutz endet spätestens
04.10.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
B60G 17/016 (2006.01)
B60G 9/00 (2006.01)
B60G 11/46 (2006.01)
B62D 7/04 (2006.01)
B62D 7/14 (2006.01)
Priorität
IT 202000023383 05.10.2020
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026

  2. 26.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025

Beteiligte

Inhaberin

IVECO S.p.A.

IVECO S.P.A.

Via Puglia 35, 10156 Torino, IT

Erfinderin/Erfinder

PEREIRA DE LEMOS, José Francivaldo

Sete Lagoas MG, BR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.