ELASTIKELEMENT UND FAHRWERK
Europäisches Patent · EP3978330 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3978330
- Anmeldenummer
- EP21199871
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.09.2021
- Veröffentlicht
- 06.04.2022
- Erteilt
- 20.09.2023
- Schutz endet spätestens
- 28.09.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- B61F 5/38 (2006.01)B61F 5/30 (2006.01)
- Priorität
- AT 508382020 30.09.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
- 03.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2024
- 31.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024
- 28.09.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Siemens Schweiz AG, Intellectual Property, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2023
- 20.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ringswirth, Jochen
8052 Graz, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.