SCHUTZVORRICHTUNG FÜR EINEN RUMPF
Europäisches Patent · EP3978353 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3978353
- Anmeldenummer
- EP21446502
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.10.2021
- Veröffentlicht
- 06.04.2022
- Erteilt
- 06.11.2024
- Schutz endet spätestens
- 30.09.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2027
- IPC-Klassen
- B63B 59/04 (2006.01)
- Priorität
- SE 2030303 02.10.2020SE 2130027 29.01.2021
- Anmeldesprache
- Schwedisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2026 → 31.10.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2026
- 01.11.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2025 → 31.10.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 17.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
- 12.11.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2024
- 06.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Nilsson, Bo
227 36 Lund, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.