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Europäisches Patent · EP3978375 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3978375
- Anmeldenummer
- EP21200556
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.10.2021
- Veröffentlicht
- 06.04.2022
- Erteilt
- 07.06.2023
- Gelöscht
- 23.05.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65B 5/06 (2006.01)B65B 11/00 (2006.01)B65B 11/10 (2006.01)B65B 11/20 (2006.01)B65B 41/02 (2006.01)B65B 43/12 (2006.01)
- Priorität
- IT 202000023371 05.10.2020
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.05.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.05.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025
- 24.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 17.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024
- 07.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NINIMOSI, Matteo
43126 Parma, IT
GONI, Michele
43126 Parma, IT
QUINTAVALLA, Paolo
43122 Parma, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.