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Europäisches Patent · EP3978669 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3978669
- Anmeldenummer
- EP21199924
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.09.2021
- Veröffentlicht
- 06.04.2022
- Erteilt
- 14.02.2024
- Gelöscht
- 25.04.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D04B 15/70 (2006.01)D04B 15/32 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020168105 02.10.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.04.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025
- 25.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2024
- 14.02.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHIMASAKI, Yoshinori
Wakayama-shi, 641-8511, JP
GOTO, Masanori
Wakayama-shi, 641-8511, JP
UEYAMA, Hiroyukii
Wakayama-shi, 641-8511, JP
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