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Europäisches Patent · EP3978812 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3978812
Anmeldenummer
EP21209786
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.12.2019
Veröffentlicht
06.04.2022
Erteilt
05.08.2026
Schutz endet spätestens
26.12.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
F24C 15/20 (2006.01)
B01D 45/08 (2006.01)
B01D 45/06 (2006.01)
B01D 45/16 (2006.01)
Priorität
PL 12794319 U 04.01.2019
Abgezweigt von
EP19219839
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

Stalgast Radom Sp. z o.o.

Ostrobramska 75C lok.6.02, 04-175 Warsaw, PL

Erfinderin/Erfinder

FROM, Konrad

02-942 Warsaw, PL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.