KÜHLGERÄT MIT EINEM HYDRAULISCHEN SYSTEM MIT EINER WÄRMEPUMPE

Europäisches Patent · EP3978841 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3978841
Anmeldenummer
EP20812667
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.05.2020
Veröffentlicht
06.04.2022
Erteilt
02.08.2023
Gelöscht
24.12.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F25D 11/02 (2006.01)
Priorität
US 201916424551 29.05.2019
PCT-Anmeldung
PCT/CN2020/092909 28.05.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/239020 03.12.2020
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.12.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024

  2. 12.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2024

  3. 02.08.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHROEDER, Michael Goodman

Wilmington, Delaware 19801, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.