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Europäisches Patent · EP3978968 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3978968
Anmeldenummer
EP20815268
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.05.2020
Veröffentlicht
06.04.2022
Erteilt
12.11.2025
Schutz endet spätestens
21.05.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
G02B 6/036 (2006.01)
G02B 6/44 (2006.01)
G02B 6/02 (2006.01)
Priorität
JP 2019098406 27.05.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/020423 22.05.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/241531 03.12.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

  2. 12.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MUKASA, Kazunori

Tokyo 100-8322, JP

MIHALFFY, Tamas

1158 Budapest, HU

VARALLYAY, Zoltan

1158 Budapest, HU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.