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Europäisches Patent · EP3978968 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3978968
- Anmeldenummer
- EP20815268
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.05.2020
- Veröffentlicht
- 06.04.2022
- Erteilt
- 12.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 21.05.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- G02B 6/036 (2006.01)G02B 6/44 (2006.01)G02B 6/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019098406 27.05.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/020423 22.05.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/241531 03.12.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 12.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MUKASA, Kazunori
Tokyo 100-8322, JP
MIHALFFY, Tamas
1158 Budapest, HU
VARALLYAY, Zoltan
1158 Budapest, HU
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