AUFNAHMEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3978977 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3978977
Anmeldenummer
EP21198619
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.09.2021
Veröffentlicht
06.04.2022
Erteilt
02.04.2025
Gelöscht
25.04.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02B 6/44 (2006.01)
F16L 55/38 (2006.01)
B65H 1/16 (2006.01)
H02G 1/08 (2006.01)
G02B 6/52 (2006.01)
Priorität
DE 202020105660 U 02.10.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.04.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.04.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2026

  2. 11.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

  3. 02.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025

Beteiligte

Inhaberin

Hexatronic GmbH

Otto-Hahn-Str. 4a, 22941 Bargteheide, DE

Erfinderin/Erfinder

Erdorf, Stefan

90574 Roßtal, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.