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Europäisches Patent · EP3979069 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3979069
Anmeldenummer
EP20814469
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.05.2020
Veröffentlicht
06.04.2022
Erteilt
30.07.2025
Schutz endet spätestens
24.05.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
G06F 8/30 (2018.01)
G06F 8/41 (2018.01)
G06F 9/44 (2018.01)
G16Y 30/00 (2020.01)
G06F 8/20 (2018.01)
Priorität
JP 2019103139 31.05.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/020542 25.05.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/241571 03.12.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2026

  2. 30.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TATE, Kristopher Andrew

Kyoto-shi, Kyoto 600-8009, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.