ELEKTROMAGNETISCHES SCHÜTZ
Europäisches Patent · EP3979281 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3979281
- Anmeldenummer
- EP20915374
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.11.2020
- Veröffentlicht
- 06.04.2022
- Erteilt
- 10.01.2024
- Gelöscht
- 25.06.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 9/04 (2006.01)H01H 50/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020007663 21.01.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/043631 24.11.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/149346 29.07.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.06.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 20.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024
- 10.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SAKATA, Masayoshi
Konosu-shi, Saitama 369-0192, JP
FURUHATA, Yukinari
Konosu-shi, Saitama 369-0192, JP
KAWASHIMA, Shigenori
Konosu-shi, Saitama 369-0192, JP
SHOJI, Haruki
Konosu-shi, Saitama 369-0192, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.