GLEICHSTROMRELAIS

Europäisches Patent · EP3979288 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3979288
Anmeldenummer
EP19930774
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.08.2019
Veröffentlicht
06.04.2022
Erteilt
26.03.2025
Gelöscht
24.03.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 50/36 (2006.01)
H01H 50/18 (2006.01)
H01H 51/06 (2006.01)
Priorität
KR 20190063320 29.05.2019
PCT-Anmeldung
PCT/KR2019/010553 20.08.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/241970 03.12.2020
Anmeldesprache
Koreanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.03.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.03.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026

  2. 11.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

  3. 26.03.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YOO, Jungwoo

Anyang-Si, Gyeonggi-do 14118, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.