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Europäisches Patent · EP3979387 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3979387
- Anmeldenummer
- EP20815057
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.05.2020
- Veröffentlicht
- 06.04.2022
- Erteilt
- 25.09.2024
- Gelöscht
- 23.12.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01R 31/392 (2019.01)G01R 31/367 (2019.01)H01M 10/42 (2006.01)H01M 10/48 (2006.01)H02J 7/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019097998 24.05.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/020136 21.05.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/241448 03.12.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.12.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025
- 06.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
- 25.09.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OJI, Katsuya
Kyoto-shi, Kyoto 601-8520, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.