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Europäisches Patent · EP3979434 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3979434
Anmeldenummer
EP20813981
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.04.2020
Veröffentlicht
06.04.2022
Erteilt
03.06.2026
Schutz endet spätestens
20.04.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
H01R 13/641 (2006.01)
H01R 13/627 (2006.01)
H01R 13/639 (2006.01)
H01R 12/79 (2011.01)
Priorität
JP 2019101371 30.05.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/017158 21.04.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/241118 03.12.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ITO, Chikara

Osaka-shi, Osaka 540-6207, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.