KONZENTRATION VON FEUCHTEN TABAKEXTRAKTEN
Europäisches Patent · EP3979818 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3979818
- Anmeldenummer
- EP20730051
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.06.2020
- Veröffentlicht
- 13.04.2022
- Erteilt
- 29.11.2023
- Schutz endet spätestens
- 04.06.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- A23L 5/20 (2016.01)A24B 15/00 (2006.01)A24B 15/24 (2006.01)
- Priorität
- EP 19178553 05.06.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/065705 05.06.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/245411 10.12.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 09.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 31.01.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Murgitroyd & Company, Geneva Rhone 8 Sàrl, Rue du Commerce 4, 1204 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2024
- 29.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.