HALTEVORRICHTUNG FÜR KARTEN UND/ODER SCHEINE MIT EINER SEPARATEN KLAMMER

Europäisches Patent · EP3979872 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3979872
Anmeldenummer
EP20728792
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.06.2020
Veröffentlicht
13.04.2022
Erteilt
02.08.2023
Gelöscht
25.01.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A45C 11/18 (2006.01)
A45C 1/06 (2006.01)
Priorität
WO PCT/EP2019/064937 07.06.2019
DE 102019007182 16.10.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/065300 03.06.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/245164 10.12.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.01.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025

  2. 12.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2024

  3. 02.08.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2023

Beteiligte

Inhaberin

Mayer, Frank F. E.

Maler-Ernst-Str. 1, 67098 Bad Dürkheim, DE

Erfinderin/Erfinder

Mayer, Frank F. E.

67098 Bad Dürkheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.