MOTORISIERTER POSITIONIERARM
Europäisches Patent · EP3979890 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3979890
- Anmeldenummer
- EP21739272
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.06.2021
- Veröffentlicht
- 13.04.2022
- Erteilt
- 03.01.2024
- Schutz endet spätestens
- 21.06.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- A61B 90/50 (2016.01)
- Priorität
- DE 102020122352 26.08.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/067028 22.06.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/042898 03.03.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 13.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 19.03.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Bern), Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2024
- 03.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
86830 Schwabmünchen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.