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Europäisches Patent · EP3980102 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3980102
Anmeldenummer
EP20731065
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.06.2020
Veröffentlicht
13.04.2022
Erteilt
15.10.2025
Schutz endet spätestens
04.06.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
A61M 16/04 (2006.01)
A61M 16/10 (2006.01)
Priorität
SE 1950676 07.06.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/065641 05.06.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/245367 10.12.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

  2. 15.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BOLINDER, Nataniel

21211 Malmö, SE

RAPPE, Johanna

26868 Röstånga, SE

ROJAS, Maria

21151 Malmö, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.