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Europäisches Patent · EP3980155 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3980155
- Anmeldenummer
- EP20750418
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.06.2020
- Veröffentlicht
- 13.04.2022
- Erteilt
- 14.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 04.06.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- B01D 29/15 (2006.01)B01D 29/58 (2006.01)B01D 29/66 (2006.01)B01D 29/70 (2006.01)B01D 29/92 (2006.01)
- Priorität
- US 201916432706 05.06.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/036402 05.06.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/247806 10.12.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
STUIVER, Jan
Telford, Pennsylvania 18969, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.