PROCÉDÉ ET MACHINE DE SCELLAGE
Europäisches Patent · EP3980250 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3980250
- Anmeldenummer
- EP20742324
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.06.2020
- Veröffentlicht
- 13.04.2022
- Erteilt
- 06.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 07.06.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- B29C 65/08 (2006.01)B29C 65/48 (2006.01)B29C 65/78 (2006.01)
- Priorität
- FR 1906151 10.06.2019US 201962859371 P 10.06.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2020/050971 08.06.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/249892 17.12.2020
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 17.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
- 06.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RICHART, Olivier
17580 Le Bois Plage En Re, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.