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Europäisches Patent · EP3980326 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3980326
- Anmeldenummer
- EP20729807
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.06.2020
- Veröffentlicht
- 13.04.2022
- Erteilt
- 02.08.2023
- Gelöscht
- 25.01.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B63B 35/44 (2006.01)B63B 83/00 (2020.01)E21B 15/02 (2006.01)E21B 19/09 (2006.01)E21B 7/128 (2006.01)E21B 19/00 (2006.01)E21B 17/07 (2006.01)
- Priorität
- NL 2023279 07.06.2019NL 2023412 01.07.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/065723 05.06.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/245426 10.12.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.01.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025
- 12.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2024
- 02.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WIJNING, Diederick Bernardus
3115 HH SCHIEDAM, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.