SCHARNIERVERSCHLUSSKAPPE

Europäisches Patent · EP3980347 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3980347
Anmeldenummer
EP20731058
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.06.2020
Veröffentlicht
13.04.2022
Erteilt
08.11.2023
Gelöscht
25.01.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 41/04 (2006.01)
B65D 47/08 (2006.01)
Priorität
CH 7782019 07.06.2019
CH 13622019 28.10.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/065611 05.06.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/245346 10.12.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.01.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025

  2. 18.09.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2024

  3. 08.11.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2023

Beteiligte

Inhaberin

Creanova Universal Closures Ltd.

11 Laura Place, Bath BA2 4BL, GB

Erfinderin/Erfinder

SMITH, Mark

Cheltenham Gloucestershire GL53 /BJ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.