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Europäisches Patent · EP3980641 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3980641
- Anmeldenummer
- EP20724105
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.05.2020
- Veröffentlicht
- 13.04.2022
- Erteilt
- 12.02.2025
- Gelöscht
- 23.12.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02M 26/66 (2016.01)F02M 26/67 (2016.01)F02M 26/68 (2016.01)F16K 15/02 (2006.01)F16K 15/06 (2006.01)F02M 26/59 (2016.01)F02M 26/61 (2016.01)
- Priorität
- DE 102019115633 07.06.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/062559 06.05.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/244875 10.12.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025
- 23.12.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.12.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025
- 12.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ROTH, Philipp
72581 Dettingen/Erms, DE
KOLASINSKI, Wojtek
72581 Dettingen/Erms, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.