VENTILEINRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3980641 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3980641
Anmeldenummer
EP20724105
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.05.2020
Veröffentlicht
13.04.2022
Erteilt
12.02.2025
Gelöscht
23.12.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F02M 26/66 (2016.01)
F02M 26/67 (2016.01)
F02M 26/68 (2016.01)
F16K 15/02 (2006.01)
F16K 15/06 (2006.01)
F02M 26/59 (2016.01)
F02M 26/61 (2016.01)
Priorität
DE 102019115633 07.06.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/062559 06.05.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/244875 10.12.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025

  2. 23.12.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.12.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025

  3. 12.02.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ROTH, Philipp

72581 Dettingen/Erms, DE

KOLASINSKI, Wojtek

72581 Dettingen/Erms, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.