KONDENSATIONSEINHEIT

Europäisches Patent · EP3980696 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3980696
Anmeldenummer
EP20742424
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.06.2020
Veröffentlicht
13.04.2022
Erteilt
13.08.2025
Schutz endet spätestens
01.06.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
F24F 1/0022 (2019.01)
F24F 1/48 (2011.01)
F24F 1/028 (2019.01)
F24F 13/02 (2006.01)
F24F 13/20 (2006.01)
Priorität
IT 201900008316 07.06.2019
PCT-Anmeldung
PCT/IB2020/000389 02.06.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/245648 10.12.2020
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026

  2. 13.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CHINAGLIA, Nicola

45100 Rovigo (RO), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.