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Europäisches Patent · EP3980727 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3980727
Anmeldenummer
EP20733697
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.06.2020
Veröffentlicht
13.04.2022
Erteilt
14.08.2024
Schutz endet spätestens
04.06.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
G01F 1/66 (2022.01)
Priorität
GB 201908158 07.06.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/065691 05.06.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/245401 10.12.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 01.07.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2025 → 30.06.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025

  3. 25.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025

  4. 14.08.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

EVEMY, Jeffrey

Sherborne Dorset DT9 4JW, GB

FORSTER, Trevor

Sherborne Dorset DT9 4JW, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.