AEROSOLERZEUGUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3981268 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3981268
- Anmeldenummer
- EP20200356
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.10.2020
- Veröffentlicht
- 13.04.2022
- Erteilt
- 23.08.2023
- Schutz endet spätestens
- 05.10.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2027
- IPC-Klassen
- A24F 40/40 (2020.01)A24F 40/20 (2020.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2026 → 31.10.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2026
- 01.11.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2025 → 31.10.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 01.11.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2024 → 31.10.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 03.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024
- 01.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
- 23.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
1209 Genéve
Tokyo, 105-6927, JP
81541 München, DE
1207 Geneva
80809 München, DE
9073 Klagenfurt, AU
1293 Bellevue
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.