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Europäisches Patent · EP3981278 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3981278
- Anmeldenummer
- EP19935274
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.06.2019
- Veröffentlicht
- 13.04.2022
- Erteilt
- 03.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 27.06.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- A43B 13/14 (2006.01)A43B 7/144 (2022.01)A43B 13/18 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/025932 28.06.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/261562 30.12.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
- 03.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NAKAYA, Mai
Kobe-shi Hyogo 650-8555, JP
TANIGUCHI, Norihiko
Kobe-shi Hyogo 650-8555, JP
SAKAGUCHI, Masanori
Kobe-shi Hyogo 650-8555, JP
TAKAMASU, Sho
Kobe-shi Hyogo 650-8555, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.