ISOLIERGLASEINHEIT
Europäisches Patent · EP3981295 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3981295
- Anmeldenummer
- EP21211976
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.06.2015
- Veröffentlicht
- 13.04.2022
- Erteilt
- 16.10.2024
- Schutz endet spätestens
- 25.06.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- A47F 3/04 (2006.01)
- Priorität
- US 201462017547 P 26.06.2014US 201462073059 P 31.10.2014
- Abgezweigt von
- EP15734542
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 27.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 16.12.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltskanzlei Nückel, Eichweidstrasse 22, 8820 Wädenswil
Veröffentlicht in Swissreg am 16.12.2024
- 16.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Horseheads, 14845, US
Hickory, 28601, US
Horseheads, 14845, US
77780 Bourron-Marlotte, FR
Corning, 14830, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.