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Europäisches Patent · EP3981306 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3981306
- Anmeldenummer
- EP20818490
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.05.2020
- Veröffentlicht
- 13.04.2022
- Erteilt
- 20.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 18.05.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- A47L 9/10 (2006.01)A47L 9/16 (2006.01)
- Priorität
- KR 20190067549 07.06.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2020/006552 19.05.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/246729 10.12.2020
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 20.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CHANG, Daeho
Seoul 08592, KR
SHIN, Jinhyouk
Seoul 08592, KR
RYOU, Kyoungho
Seoul 08592, KR
LEE, Donggeun
Seoul 08592, KR
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