KORBARTIGES BEHANDLUNGSINSTRUMENT FÜR ENDOSKOP
Europäisches Patent · EP3981342 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3981342
- Anmeldenummer
- EP19931834
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.06.2019
- Veröffentlicht
- 13.04.2022
- Erteilt
- 18.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 05.06.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- A61B 17/221 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/022537 06.06.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/245978 10.12.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
Beteiligte
Inhaberin
Kobayashi, Makoto
Yokkaichi-shi, Mie 510-0074, JP
Erfinderin/Erfinder
Kobayashi, Makoto
Yokkaichi-shi, Mie 510-0074, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.