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Europäisches Patent · EP3981455 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3981455
Anmeldenummer
EP21174890
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.05.2021
Veröffentlicht
13.04.2022
Erteilt
17.01.2024
Gelöscht
24.12.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 16/06 (2006.01)
A62B 18/08 (2006.01)
A41D 13/11 (2006.01)
Priorität
EP 20200679 08.10.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.12.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024

  2. 27.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2024

  3. 17.01.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

VERGNES, Marie

92160 Antony, FR

MASSARO, Paolo

25073 Bovezzo, IT

TESNIERE, Eva

92160 Antony, FR

LEBRET, Marius

92160 Antony, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.