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Europäisches Patent · EP3981476 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3981476
- Anmeldenummer
- EP21160587
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.03.2021
- Veröffentlicht
- 13.04.2022
- Erteilt
- 06.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 02.03.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A62C 35/68 (2006.01)A62C 37/08 (2006.01)
- Priorität
- US 202017063756 06.10.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WOLIN, Steven D.
Liberty, South Carolina 29567-0313, US
POLAN, George S.
Liberty, South Carolina 29567-0313, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.