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Europäisches Patent · EP3981606 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3981606
- Anmeldenummer
- EP21210264
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.06.2018
- Veröffentlicht
- 13.04.2022
- Erteilt
- 21.02.2024
- Schutz endet spätestens
- 05.06.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- B42D 15/02 (2006.01)
- Priorität
- US 201762515798 P 06.06.2017
- Abgezweigt von
- EP18814207
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 29.05.2024
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Notocard LLC, C/o Neiman & Mairanz P.C., 39 Broadway, 25th Floor, New York, NY 10006, Vereinigte Staaten von Amerika → Notocard LLC, PO Box 291, 12 Bayview Avenue, Lawrence, NY 11559, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2024
- 21.02.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Lawrence, 11559, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.