POLYCARBONATHARZ

Europäisches Patent · EP3981822 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3981822
Anmeldenummer
EP20823596
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.06.2020
Veröffentlicht
13.04.2022
Erteilt
31.12.2025
Schutz endet spätestens
31.05.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
C08G 64/04 (2006.01)
C08L 69/00 (2006.01)
C08J 5/18 (2006.01)
Priorität
JP 2019108054 10.06.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/021591 01.06.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/250732 17.12.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GOTO, Toshihito

Kamisu-shi, Ibaraki 314-0102, JP

OGAWA, Noriyoshi

Kamisu-shi, Ibaraki 314-0102, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.