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Europäisches Patent · EP3982004 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3982004
Anmeldenummer
EP21200951
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.10.2021
Veröffentlicht
13.04.2022
Erteilt
17.04.2024
Gelöscht
23.05.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 25/06 (2006.01)
F16H 55/02 (2006.01)
Priorität
DE 102020126107 06.10.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.05.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.05.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025

  2. 26.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025

  3. 17.04.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024

Beteiligte

Inhaberin

WITTENSTEIN SE

Walter-Wittenstein-Straße 1, 97999 Igersheim, DE

Erfinderin/Erfinder

Schmidt, Michael

97234 Reichenberg, DE

Schreiber, Heiko

02692 Doberschau, DE

Kimmelmann, Martin

97990 Weikersheim, DE

Bayer, Thomas

97999 Igersheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.