GETRIEBE UND INEINANDERGREIFENDE KUPPLUNG
Europäisches Patent · EP3982012 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3982012
- Anmeldenummer
- EP20823057
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.03.2020
- Veröffentlicht
- 13.04.2022
- Erteilt
- 08.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 18.03.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- F16D 11/14 (2006.01)F16H 63/18 (2006.01)F16H 63/30 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019117861 08.06.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/012245 19.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/250535 17.12.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
IKEYA, Shinji
Kanuma-shi Tochigi 322-0251, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.