SCHIEBERVENTIL MIT SITZANORDNUNG

Europäisches Patent · EP3982018 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3982018
Anmeldenummer
EP21212915
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.07.2014
Veröffentlicht
13.04.2022
Erteilt
20.08.2025
Schutz endet spätestens
07.07.2034
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
F16K 3/16 (2006.01)
F16K 3/18 (2006.01)
F16K 3/02 (2006.01)
F16K 3/20 (2006.01)
Priorität
US 201361843701 P 08.07.2013
US 201414311419 23.06.2014
Abgezweigt von
EP20150613
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 20.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Sundararajan, Alagarsamy

Katy, Texas 77450, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.