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Europäisches Patent · EP3982027 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3982027
Anmeldenummer
EP21195795
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.09.2021
Veröffentlicht
13.04.2022
Erteilt
15.11.2023
Gelöscht
25.04.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 37/088 (2006.01)
F01N 13/00 (2010.01)
Priorität
DE 102020126507 09.10.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.04.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.04.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025

  2. 25.09.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2024

  3. 15.11.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2023

Beteiligte

Inhaberin

Voss Automotive GmbH

Leiersmühle 2-6, 51688 Wipperfürth, DE

Erfinderin/Erfinder

OBERDÖRFER, Alexander

42477 Radevormwald, DE

SACHSE, Martin

51688 Wipperfürth, DE

AHOURI, Mustapha

58507 Lüdenscheid, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.