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Europäisches Patent · EP3982182 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3982182
Anmeldenummer
EP20817939
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.03.2020
Veröffentlicht
13.04.2022
Erteilt
24.07.2024
Gelöscht
23.10.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02B 7/04 (2021.01)
G02B 7/02 (2021.01)
Priorität
JP 2019105173 05.06.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/014451 30.03.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/246121 10.12.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2025

  2. 04.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025

  3. 24.07.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024

Beteiligte

Inhaberin

Nittoh Inc.

4529, ooaza-Konami,, Suwa-shi, Nagano 3920131, JP

Erfinderin/Erfinder

ENDO Junichi

Suwa-shi, Nagano 392-0021, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.