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Europäisches Patent · EP3982480 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3982480
Anmeldenummer
EP19935747
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.06.2019
Veröffentlicht
13.04.2022
Erteilt
02.09.2026
Schutz endet spätestens
26.06.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
H01P 1/203 (2006.01)
H03H 7/01 (2006.01)
H03F 1/56 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CN2019/093207 27.06.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/258137 30.12.2020
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TANG, Kaiyu

Shenzhen, Guangdong 518129, CN

YAN, Lijie

Shenzhen, Guangdong 518129, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.