ELEKTRISCHER SCHIENENVERBINDER UND SYSTEM

Europäisches Patent · EP3982493 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3982493
Anmeldenummer
EP21191513
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.08.2021
Veröffentlicht
13.04.2022
Erteilt
24.12.2025
Schutz endet spätestens
15.08.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
H01R 13/627 (2006.01)
H01R 25/14 (2006.01)
H01R 13/24 (2006.01)
Priorität
CN 202011079283 10.10.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.11.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2026

  2. 24.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CHEN, Dong

Ningbo, 315103, CN

XU, Kai

Ningbo, 315103, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.