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Europäisches Patent · EP3982529 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3982529
- Anmeldenummer
- EP19931831
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.06.2019
- Veröffentlicht
- 13.04.2022
- Erteilt
- 06.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 04.06.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- H02M 7/12 (2006.01)H02J 3/12 (2026.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/022381 05.06.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/245951 10.12.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KATAOKA, Takuya
Tokyo 100-8310, JP
IZUMI, Kikuo
Tokyo 100-8310, JP
HIGAKI, Yusuke
Tokyo 100-8310, JP
JIMICHI, Takushi
Tokyo 100-8310, JP
TAKUNO, Tsuguhiro
Tokyo 100-8310, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.