TÜRKLINGELSTEUERSCHALTUNG
Europäisches Patent · EP3982541 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3982541
- Anmeldenummer
- EP21185658
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.07.2021
- Veröffentlicht
- 13.04.2022
- Erteilt
- 31.07.2024
- Gelöscht
- 24.02.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H03K 17/66 (2006.01)G08B 3/10 (2006.01)G10K 1/062 (2006.01)H03K 17/74 (2006.01)H03K 17/795 (2006.01)
- Priorität
- TW 109134959 08.10.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.02.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026
- 11.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025
- 31.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ZHOU, Zheng-Ting
Taipei City, TW
FAN CHIANG, Chao-Tung
Taipei City, TW
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