TRÄGERAGGREGATION MIT VARIABLEN ÜBERTRAGUNGSZEITSPANNEN
Europäisches Patent · EP3982581 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3982581
- Anmeldenummer
- EP21209195
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.07.2017
- Veröffentlicht
- 13.04.2022
- Erteilt
- 19.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 11.07.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- H04L 1/1829 (2023.01)H04L 1/1867 (2023.01)H04L 1/1822 (2023.01)H04L 5/00 (2006.01)H04L 1/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201662363542 P 18.07.2016US 201662363580 P 18.07.2016US 201662364473 P 20.07.2016US 201715628360 20.06.2017
- Abgezweigt von
- EP17831267
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026
- 19.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Papasakellariou, Aris
Suwon-si 16677, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.