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Europäisches Patent · EP3982655 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3982655
Anmeldenummer
EP20819209
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.04.2020
Veröffentlicht
13.04.2022
Erteilt
29.10.2025
Schutz endet spätestens
27.04.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
H04W 8/24 (2009.01)
H04W 88/02 (2009.01)
H04W 88/08 (2009.01)
Priorität
JP 2019105888 06.06.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/018099 28.04.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/246185 10.12.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026

  2. 29.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025

Beteiligte

Inhaberin

NTT DOCOMO, INC.

11-1 Nagatacho 2-chome, Chiyoda-Ku Tokyo 100-6150, JP

Erfinderin/Erfinder

TAKAHASHI, Hideaki

Tokyo 100-6150, JP

UMEDA, Hiromasa

Tokyo 100-6150, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.