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Europäisches Patent · EP3982780 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3982780
- Anmeldenummer
- EP20757000
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.06.2020
- Veröffentlicht
- 20.04.2022
- Erteilt
- 19.02.2025
- Schutz endet spätestens
- 08.06.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- A42B 3/08 (2006.01)A42B 1/045 (2021.01)A42B 7/00 (2006.01)
- Priorität
- PT 2019115577 14.06.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/PT2020/050024 09.06.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/251381 17.12.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 11.03.2026
Erfinder/in
- Erfinder/in
- KAISER, Barbara, 22 Langbourne Avenue, London London N6 6AL, Grossbritannien → KAISER, Barbara, Rua do Pombal, No 5a-1 Esq., 2655-334 Ericeira, Portugal
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026
- 31.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
- 16.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2025
- 19.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025
Beteiligte
Inhaberin
Kaiola Design Unipessoal Lda.
2655-344 Ericeira, PT
Erfinderin/Erfinder
KAISER, Barbara
2655-334 Ericeira, PT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.