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Europäisches Patent · EP3982804 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3982804
Anmeldenummer
EP19730742
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.06.2019
Veröffentlicht
20.04.2022
Erteilt
29.01.2025
Gelöscht
27.01.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47L 9/24 (2006.01)
A47L 9/04 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2019/065157 11.06.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/249186 17.12.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.01.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    27.01.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026

  2. 10.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025

  3. 29.01.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025

Beteiligte

Inhaberin

Aktiebolaget Electrolux

S:t Göransgatan 143, 105 45 Stockholm, SE

Erfinderin/Erfinder

LEFFLER, Jens

105 45 Stockholm, SE

DAHLBECK, Erik

105 45 Stockholm, SE

ISAKSSON, Josef

105 45 Stockholm, SE

FRANZÉN, Fredrik

105 45 Stockholm, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.