MANUELLER RÜCKSETZAKTUATOR
Europäisches Patent · EP3983091 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3983091
- Anmeldenummer
- EP20742924
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.06.2020
- Veröffentlicht
- 20.04.2022
- Erteilt
- 13.03.2024
- Gelöscht
- 25.01.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A62C 35/68 (2006.01)F16K 31/60 (2006.01)
- Priorität
- US 201916440003 13.06.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2020/055535 12.06.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/250193 17.12.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.01.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025
- 22.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025
- 13.03.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MOTHA, Joshua
Tiverton, Rhode Island 02878, US
WILLIAMS, James O.
Marlborough, Massachusetts 01752, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.